Arbeit hat sich mehr als verdoppelt

Wegen Überlastung: Nürnberger Oberlandesgericht schafft eigenen Diesel-Senat

3.1.2022, 15:19 Uhr
Seit Jahren beschäftigt der Skandal um manipulierte Dieselmotoren die Gerichte. Nun soll ein eigener Diesel-Senat helfen.

Seit Jahren beschäftigt der Skandal um manipulierte Dieselmotoren die Gerichte. Nun soll ein eigener Diesel-Senat helfen. © Ole Spata, dpa

Ein eigener "Diesel-Senat" soll die Aktenberge abarbeiten, die sich durch Berufungsverfahren gegen die Hersteller von Dieselfahrzeugen aufgetürmt haben. Das gab das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg bekannt.
Diese Verfahren hätten zu einer Verdopplung der Arbeitsbelastung des OLG geführt, schreibt die Pressestelle des Gerichts: Aufgrund der noch bei den Landgerichten im Bezirk anhängigen Verfahren ist damit zu rechnen, dass diese erhebliche zusätzliche Belastung sich auch in den kommenden Jahren fortsetzen wird.

Zahlen gingen nach oben

Im Jahr 2017 hatte das OLG 1550 Eingänge zu bearbeiten, davon betrafen 30 die Dieselproblematik, bei den anderen 1520 Fällen handelte es sich um sonstige Zivilverfahren. Schon 2019 hatte sich das Verhältnis umgekehrt: 2925 Dieselverfahren standen 1275 sonstigen Verfahren gegenüber. Im vergangenen Jahr waren es dann 2565 Diesel- und 1365 sonstige Verfahren. Die Zahl der Fälle, die zu bearbeiten waren, stieg zwischen 2017 und 2021 von besagten 1550 auf 3930 (die Zahlen sind gerundet).

"Aufgrund der noch bei den Landgerichten im Bezirk anhängigen Verfahren ist damit zu rechnen, dass diese erhebliche zusätzliche Belastung sich auch in den kommenden Jahren fortsetzen wird", teilt die Pressestelle mit.
Deswegen soll jetzt der neu eingerichtete Spezialsenat für Dieselverfahren helfen. Den Vorsitz dieses Gremiums übernimmt Arno Baltes, der seit 1. Januar 2022 als Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht tätig ist und Thomas Koch nachfolgt, der mit Ablauf des Jahres 2021 in den Ruhestand ging.

Umschichtungen von Personal

"Der neue Senat konnte durch Personalumschichtungen bei den Nürnberger Gerichten errichtet werden", sagte OLG-Präsident Thomas Dickert. Amtsgericht Nürnberg und Landgericht Nürnberg-Fürth hätten dafür Kapazitäten abgegeben. Der Skandal um manipulierte Dieselmotoren beschäftigt die Gerichte bereits seit Jahren.