Scholz wurde von Abgeordneten befragt

Bundestag: Kanzler im Kreuzverhör

SamSon: Harald Baumer
Harald Baumer

Berlin-Korrespondent der NN

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12.1.2022, 11:50 Uhr
Erste Befragung: Olaf Scholz gab den Abgeordneten Auskunft.

Erste Befragung: Olaf Scholz gab den Abgeordneten Auskunft. © Sebastian Gabsch via www.imago-images.de, imago images/Future Image

Olaf Scholz musste sich gedulden. Sein erstes „Kreuzverhör“ durch die Abgeordneten des Deutschen Bundestages wurde gleich zweimal verschoben. Zunächst hatte die AfD eine Abstimmung über die coronabedingt verschärften Zutrittsregeln zum Plenarsaal (unter anderem FFP2-Maskenpflicht) beantragt, in der sie erwartungsgemäß unterlag.

Danach durfte Olaf Scholz zwar ans Mikrofon. Aber schon nach dem ersten Satz musste er wieder aufhören. Schuld daran waren erneut die AfD-Abgeordneten, die verbotenerweise Plakate mit der Aufschrift „Freiheit statt Spaltung“ vor sich aufbauten - zumindest so lange, bis ihnen Parlamentspräsidentin Bärbel Bas mit einem Ausschluss von der Sitzung drohte.

Mit fast einer halben Stunde Verspätung konnte die Regierungsbefragung endlich beginnen. Sie war mit Spannung erwartet worden. Gilt doch Olaf Scholz - vorsichtig gesagt - nicht als das größte Rednertalent im Bundestag. Seine monotone Vortragsweise macht es gelegentlich schwer, ihm zu folgen. Auch wurde ihm vorgeworfen, in seiner kurzen Amtszeit oft geschwiegen zu haben, wo er doch eigentlich als Inhaber der Richtlinienkompetenz das Wort hätte ergreifen müssen.

Um Führungsrolle gedrückt?

Mit Fragen scheint er zudem ein Problem zu haben. Seit Dezember ist er schon mehrfach dadurch aufgefallen, dass er Journalist(inn)en in Pressekonferenzen partout keine Antwort auf das gab, was sie von ihm wissen wollten. Er blieb stets formvollendet höflich, dankte den Fragestellern - und sagte dann einfach etwas anderes.

Der erste Abgeordnete, der sich Olaf Scholz vorknöpfen durfte, war Thorsten Frei, Fraktionsgeschäftsführer der Union. Er warf dem Kanzler vor, sich „in der größten Krise unserer Zeit“ um seine Führungsrolle zu drücken. Statt einen konkreten Regierungsvorschlag zur Corona-Impfpflicht zu liefern, überlasse er die Sache diversen Gruppenanträgen einzelner Volksvertreter.

Der Regierungschef verwahrte sich dagegen, keine klare Position zu beziehen. Er habe schon sehr früh gesagt, dass er selbst eine Impflicht befürworte. Das jetzt geplante Vorgehen, also der Verzicht auf den sogenannten Fraktionszwang, sei trotzdem angemessen. O-Ton Scholz: „Es ist der richtige Weg für demokratische Leadership.“

Disput mit Martin Sichert

Die meisten Fragesteller blieben bei dieser ersten Befragung des neuen Kanzlers sehr sachlich und verzichteten auf Provokationen. Auch AfD-Fraktionschef Tino Chrupalla. Seine Corona-Frage „Wann können die Bürger wieder frei atmen?“ blieb weit unterhalb dessen, was man von den Rechtspopulisten schon erlebt hat.

Etwas heftiger ging es zu, als sich der Nürnberger Abgeordnete Martin Sichert (AfD) von der Tribüne aus mit einer Frage meldete. Er wollte wissen, was Scholz zu schweren Nebenwirkungen der Corona-Impfungen zu sagen habe. Der Kanzler brauste für seine Verhältnisse leicht auf und warf dem Fragesteller vor „Sie verwirren die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes“. Indem Sichert die Nebenwirkungen so betone, wolle er „eine komische Diskussion“ herbeiführen.

Natürlich gebe es Nebenwirkungen der Impfung, stellte der Regierungschef fest. Darüber werde auch informiert. Aber die Gesamtzahl falle bei Milliarden von geimpften Menschen auf der Erde statistisch nicht ins Gewicht. Dem Nürnberger Volksvertreter empfahl Scholz: „Halten sie sich an die Fakten.“

“Besser Statistiken lesen“

Von Olaf Scholz selbst hatte man sowieso nicht unbedingt Formulierungen erwarten dürfen, die sich einprägen. Da war es schon keck, als er auf eine Frage aus der Linksfraktion zum Thema Mindestlohn sagte „Manchmal muss man vielleicht besser einer Statistik glauben als einem Flugblatt“.

Wieder einmal zeigte sich, wieviel der Regierungschef - zumindest rhetorisch - mit seiner Vorgängerin Angela Merkel gemeinsam hat. Beiden war daran gelegen, die Fragestunde möglichst auf Schwachstromniveau zu halten und gar nicht unbedingt selbst irgendwelche Höhepunkte zu setzen.

Man braucht nicht viel Phantasie, um sich vorzustellen, wie sich die eher aufbrausenden Charaktere Helmut Kohl und Gerhard Schröder in solchen Situationen verhalten hätten. Zu ihren Zeiten gab es allerdings die Kanzlerbefragung noch nicht. Sie wurde erst 2018 eingeführt, unter maßgeblichem Betreiben der SPD, die Merkel fehlende Auskunftsbereitschaft im Parlament vorwarf.

Insofern hat es Olaf Scholz seinen eigenen Leuten zu verdanken, dass er künftig den Abgeordneten drei Mal im Jahr Rede und Antwort stehen muss. Als die Sozialdemokraten das damals durchsetzten, waren sie noch weit davon entfernt gewesen, selbst jemals wieder den Kanzler stellen zu dürfen.

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