Omikron-Gipfel: Scholz verspricht Öffnungsperspektive - unter einer Bedingung

Berlin - Vor dem Hintergrund der rollenden Omikron-Welle blieben beim Corona-Gipfel am Montag grundlegende Lockerungsbeschlüsse aus. Erste Weichen wurden jedoch gestellt: So wollen die Regierungschefs eine Öffnungsperspektive für den Moment entwickeln, an dem die Corona-Fallzahlen wieder rückläufig sind.

Die befürchtete Omikron-Welle hat Deutschland fest im Griff. Wohl der ausschlaggebendste Grund, warum auf dem Bund-Länder-Gipfel am Montag keine Lockerungen verkündet wurden. Stattdessen waren sich die Regierungschefs der Länder und Kanzler Olaf Scholz (SPD) einig, dass die bisherigen Regeln für soziale Kontakte und Veranstaltungen auch weiterhin Bestand haben.

"Wir wollen jetzt nicht den Eindruck erwecken, als wäre das der Moment für Lockerungen. Wir wissen, dass die Infektionszahlen noch höher werden. Das ist der Moment, wo man Kurs hält", sagte Scholz am Montagabend nach dem Bund-Länder-Gipfel. Zugleich betonte er, dass verstärkt über Lockerungen nachgedacht werden müsse und diese unmittelbar erfolgen sollten, wenn die aktuelle Welle abnimmt. In der Beschlussfassung, die nach der Videoschalte veröffentlich wurde, heißt es dazu: "Bund und Länder werden Öffnungsperspektiven entwickeln für den Moment, zu dem eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden kann."

Politik

Ergebnisse der Beratungen

Scholz nach Corona-Gipfel: Kontaktbeschränkungen werden beibehalten

Von dpa/ama/jm 24.1.2022, 20:10 Uhr

Vorerst keine Rückkehr von Zuschauern in Stadien

In einer vorigen Version der Beschlussvorlage war noch aufgeführt, dass Großveranstaltungen im Freien zuerst von den Lockerungen profitieren sollten – dieser Punkt wurde jedoch wieder gestrichen. So werde es vorerst keine Rückkehr von Zuschauern zu Spielen der Fußball-Bundesliga und anderen deutschen Profiligen geben.

Bei ihren Beratungen mit dem Bund beschlossen die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder am Montag, dass die Chefs der Staats- und Senatskanzleien bis zum 9. Februar zumindest eine einheitliche Regelung für überregionale Großveranstaltungen vereinbaren sollen. Das geht aus dem nach der Videoschaltkonferenz von Scholz veröffentlichten Papier hervor. Für die Zulassung von Zuschauern gibt es bislang unterschiedliche Höchstgrenzen in den Ländern. Der nächste Corona-Gipfel soll erst am 16. Februar 2022 stattfinden.

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