EU-Wahldebakel: Neuwahlen nötig?

Warum Kanzler Olaf Scholz vor dem Herbst zittern muss

Michael Husarek

Chefredakteur Nürnberger Nachrichten

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12.6.2024, 13:58 Uhr
Mann ohne Zukunft? Bundeskanzler Olaf Scholz steht unter Druck.

© Kay Nietfeld/dpa Mann ohne Zukunft? Bundeskanzler Olaf Scholz steht unter Druck.

Muss Olaf Scholz jetzt Neuwahlen ausrufen, wie es Union und AfD fordern? Natürlich nicht. Der Sozialdemokrat ist und bleibt Kanzler, auch wenn das Söder und Friedrich Merz nicht gefallen mag. Und zwar bis Herbst 2025. Auch deshalb, weil die Hürden für Neuwahlen in der Bundesrepublik hoch sind, anders als dies etwa in Frankreich der Fall ist. Dort kann der Präsident die Nationalversammlung auflösen. Emmanuel Macron hat dies noch am Abend der Europawahl getan.

In Deutschland gelten andere Gesetze, die die Opposition kennt und respektieren sollte. Zumal sämtliche Rücktrittsforderungen etwa in der Ära Merkel ebenfalls ohne Wirkung blieben. Völlig aus der Luft gegriffen sind die Forderungen dennoch nicht. Eines stimmt an der Scholz-Kritik definitiv: Von einer Gestaltungsmehrheit kann bei den Ampelparteien schon lange nicht mehr die Rede sein.

Das rot-grün-gelbe Trio hat zusammen weniger Stimmen erhalten als die Union. Das ist eine veritable Wahlschlappe, die sich nicht zuletzt Olaf Scholz an die Fahnen heften muss. Er hat als Zugpferd der SPD auf vielen Plakaten Gesicht gezeigt, überzeugt hat er die Wähler nicht.

Ist Scholz nun schon Geschichte? Nicht unbedingt. Zwar spricht wenig für den kühlen Kanzler, der sich mit Emotionen so schwer tut. Und mit Boris Pistorius läuft sich bereits in den eigenen Reihen ein potenzieller Hoffnungsträger warm.

Und doch hätte Scholz eine Chance – falls es in der Ukraine ein militärisches Wunder gäbe und Kiew einen Siege gegen Putins Truppen erringen könnten. Denn dann wäre der Zustand erreicht, den die SPD seit Monaten plakatiert und artikuliert hat: Frieden.

Scholz wie einst Kiesinger und Erhard

Sonderlich wahrscheinlich ist dieses Szenario nicht. Kanzler Scholz wird wohl nach den CDU-Politiker Kurt-Georg Kiesinger und Ludwig Erhard einer von drei Regierungschefs mit den kürzesten Amtszeiten in der Geschichte der Bundesrepublik werden.

Käme es so, wäre das weniger eine Folge der Pandemie und des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine, sondern hausgemacht: Scholz hat es schlicht nicht verstanden, sein Kabinett zu führen und den Menschen im Land Halt zu geben. Zu kühl, zu hanseatisch, zu zögerlich, all das war und ist der Bundeskanzler.

Sicherlich ist er auch intelligent und hat einen klugen Wahlkampf geführt, der den Menschen im Land Respekt versprochen hat. Genau diesen Respekt vermissen viele, sie sind von Scholz und der SPD gleichermaßen enttäuscht.

Vielleicht erleben wir mit dem Ende dieser Wahlperiode eine parteipolitische Zeitenwende – denn diese Bundesregierung könnte die letzte SPD-geführte sein. Derzeit dümpelt die einst so stolze Sozialdemokratie mit knapp 14 Prozent der Stimmen in den Niederungen der Politik. Bei den Landtagswahlen im Osten zeichnet sich mindestens in Sachsen und Thüringen das nächste Desaster der SPD ab. Die einstige Volkspartei könnte sogar an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Dann würde es für Olaf Scholz wirklich eng werden.

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