Demonstration
Polizei begleitet "Spaziergänger" in Neumarkt, Berching und Freystadt
11.1.2022, 12:09 UhrIn Neumarkt, Freystadt und Berching haben sich am Montag, 10. Januar, Menschen zu sogenannten „Spaziergängen“ getroffen.
In Neumarkt beteiligten sich etwa 250 Menschen, in Freystadt etwa 30 Personen und in Berching waren es rund 40 Spaziergänger.
"Sie machten damit vermeintlich auf Ihre Unzufriedenheit mit den derzeit geltenden staatlichen Vorschriften und Bestrebungen zur Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie aufmerksam", teilt die Polizei mit. Diese nicht angemeldeten „Spaziergänge“ wurden polizeilich als Versammlungen eingestuft, beschränkt und teilweise begleitet.
Die Polizei bewertet den Verlauf "rückblickend als friedlich". Polizeilich werde zwar in erster Linie das Rechtsgut der Versammlungsfreiheit geschützt, jedoch müssten auch die Regeln der Infektionsschutzverordnung, des Bayerischen Versammlungsgesetzes und insbesondere das Abstandsgebot eingefordert werden. Festgestellte Verstöße können dabei Ordnungswidrigkeiten oder sogar Straftaten sein.
Die Polizeiinspektion Neumarkt rät grundsätzlich, das Veranstalter entsprechende Demonstrationen rechtzeitig anmelden. Dies ist kostenfrei beim zuständigen Landratsamt möglich. Als Teilnehmer solle man nur angemeldete Demonstrationen besuchen.
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