Ohne Neuverschuldung
Haushaltsverhandlungen: Warum Röttenbach kräftig investieren kann
Erlanger Nachrichten
Finanz-, Stellen- und Haushaltsplan ebenso wie die Satzung für das Haushaltsjahr 2023 ohne Gegenstimme verabschiedet: Dieses kleine kommunalpolitische Kunststück gelang vor kurzem dem Röttenbacher Gemeinderat. Auch und gerade, weil Röttenbachs Kämmerer Martin Zidlicky beim Haushaltsplan akribische Vorarbeit geleistet hatte.
Keine optimalen Rahmenbedingungen
Die Rahmenbedingungen sind derzeit alles andere als optimal, wenn es darum geht, den Haushalt einer 5000 Köpfe zählenden Gemeinde wie Röttenbach so zu gestalten, dass die Mittel ausreichen und vielleicht sogar Rücklagen gebildet werden können. Pandemie, Ukraine-Krieg und Energiewende haben für massive Preissteigerungen auf dem Energie- und auch auf dem Bausektor geführt. "Gerade die Auswirkungen auf den Eigenbetrieb der Gemeindlichen Stromversorgung (Sichwort Stromreisgrenze und explodierende Einkaufspreise) und die in den kommenden Jahren weiter steigenden Anforderungen an ein wettbewerbsfähiges Unternehmen können in der derzeitigen Situation nur unzufriedenstellend gemeistert werden", wird in der Tischvorlage zu den Haushaltsberatungen eines der zentralen Probleme benannt.
Intensive Vorberatungen
Woher nun die Einmütigkeit über den Haushalt rührt? Weil in Januar und März 2023 intensive Vorberatungen in Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss stattfanden, in denen alle Investitionsvorschläge und die Anträge der Fraktionen ausgiebig diskutiert wurden. Dabei wurde auch der Problempunkt "Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst" nicht ausgespart, den Röttenbachs Bürgermeister Ludwig Wahl "eine immense Aufnahme" nennt, weil Bund und Länder die Gemeinden in der Vergangenheit nicht mit entsprechenden Mitteln zur Kompensation der erhöhten Personalausgaben ausgestattet hätten.
Nachhaltige Klimaschutz-Maßnahmen
Wichtig sind der Gemeinde Röttenbach und ihren Lokalpolitikern seit längerer Zeit effiziente Klimaschutz-Maßnahmen; wie berichtet, investiert Röttenbach in nachhaltige Maßnahmen wie eine gemeindeeigene PV-Anlage, E-Ladesäulen zur Förderung der Elektromobilität und energetische Sanierungen öffentlicher Gebäude. Zudem arbeitet man am "Gesundheitsstandort Röttenbach", der über die Gewerbesteuer mittel- und langfristig eine Menge Geld in die Gemeindekassen spülen soll.
Fast 15 Millionen Euro Einnahmen
In der Sitzung konnte Zidlicky einen Verwaltungshaushalt präsentieren, dessen Einnahmen fast 15 Millionen Euro betragen werden. Dies entspricht im Vergleich zu 2022 einem Plus von 16,13 Prozent, "die höchste jemals verzeichnete Steigerung", wie der Finanzprofi betont. Beim Vermögenshaushalt ist ein moderates Minus von 4,05 Prozent zu verzeichnen, er liegt bei 13.842.813 Euro, was unter dem Strich laut Martin Zidlicky für 2023 einen "Rekordhaushalt" von 28.746.292 Euro ergibt.
Von allen Fraktionen mitgetragen
Ein Ansatz, der von allen politischen Fraktionen im Gemeinderat mitgetragen wird. Als Investitionen sind unter anderem die Neugestaltung des Außenbereichs der Schule für rund 1,4 Millionen Euro vorgesehen. An der Erweiterung der Höchstadter Mittelschule beteiligt sich Röttenbach mit fast 600.000 Euro. Der Anspruch der Gemeinde, allen Röttenbacher Familien Kinderbetreuungsplätze zur Verfügung zu stellen, schlägt für Interims-Kita und Neubau allein mit etwa zwei Millionen Euro zu Buche. Alles das soll ohne neue Kreditaufnahmen gestemmt werden und auch die Rücklagen sollen in stabiler Höhe erhalten bleiben. Was aufgrund stark gestiegener Gewerbesteuereinnahmen möglich wird.