Kommunalfinanzen
Klamme Kassen - in Vestenbergsgreuth ist jetzt Haushaltsdisziplin angesagt
Es ist schon eine Zeitlang her, da musste man sich in Vestenbergsgreuth ums Geld keine Sorgen machen. Die Steigerwaldgemeinde erfreute sich regelmäßig üppiger Steuereinnahmen und konnte sich so manches leisten, um das sie von der Nachbarschaft beneidet wurde. Aber auch der einstige Krösus muss nun den Gürtel enger schnallen. Der neu verabschiedete Haushaltsplan lässt die Alarmglocken schrillen.
Kurz vor Ende seiner Amtszeit kommentierte Bürgermeister Helmut Lottes in der Ratssitzung den Vestenbergsgreuther Etat. „Mein letzter Haushalt ist einer der schwierigsten, die aufzustellen waren“, resümierte er vor allem in Richtung der Zuhörer. Die Gemeinderäte wusste schon aus den Vorberatungen, was auf sie zukommen würde. „Es war nicht so einfach wie in den letzten Jahren, wo den Ausgaben immer die notwendigen Einnahmen gegenüberstanden“, schickte Lottes voraus.
Freistaat kompensiert nicht die Ausfälle
Kämmerer Tobias Weiß war in der Teekommune vor allen bei der Gewerbesteuer satte Einnahmen gewohnt.
Deren diesjähriger Ansatz von 1,5 Millionen Euro ist zwar für eine Gemeinde mit gerade einmal knapp 1600 Einwohnern immer noch beachtlich hoch. Aber, so erinnerte der Bürgermeister, früher war man da immer mit „mindestens zwei Millionen“ dabei.
Die Pandemie und der Krieg in der Ukraine spielten beim Rückgang sicher eine Rolle, glaubt Lottes. Erschwerend käme hinzu, dass der Freistaat heuer nicht mehr wie in den drei Jahren zuvor die Ausfälle kompensiere. Die Folge: In diesem Jahr wird es anders als üblich keine Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt geben, sondern umgekehrt, und in zwar in Höhe von 358.000 Euro. Das Geld dafür wird unter anderem über eine eingeplante Neuverschuldung in Höhe von 1,15 Millionen Euro beigeholt.
Auszahlung der staatlichen Zuschüsse zieht sich hin
Ob diese Summe wirklich in Anspruch genommen werden muss, ließ der Kämmerer offen. Denn ein beträchtlicher Teil der Kredite diene zur Vorfinanzierung von staatlichen Zuschüssen, deren Auszahlung sich zum Leidwesen der Finanzverwaltung länger als gedacht hinausziehe.
Die Deckung des Haushaltes wird laut Weiß durch den eher „schleppenden Verkauf“ von Baugrundstücken im Baugebiet Schmiedsleiten beeinträchtigt. Da hatte die Gemeinde mehr erwartet. Infolgedessen bleiben auch die Erschließungsbeiträge der Käufer hinter den Erwartungen zurück. Das Ganze liege im allgemeinen Trend und sei Folge der angezogenen Finanzierungskosten.
Selbst der Griff in die Rücklagen sorgt nicht für Entlastung
Bei weitem am schwersten zu Buche schlägt heuer die Erneuerung der Kläranlage, wofür allein zwei Millionen Euro veranschlagt sind. Nicht einmal ein Griff in die Rücklagen kann für Entlastung sorgen: Deren Stand ist mittlerweile auf 79.000 Euro abgeschmolzen, also nur wenig über dem geforderten Minimum von 55.000 Euro, wie Tobias Weiß ausführte.
Was wäre zu tun, um die Gemeindekasse zu stabilisieren? Der Kämmerer hatte einige Tipps parat: Auf der Einnahmenseite könne man „an höhere Steuerhebesätze denken“. Kürzen könne man etwa bei der Vereinsförderung, regte Weiß an.
Ob die Misere von Dauer ist, ist fraglich
Helmut Lottes indes glaubt nicht, dass die Misere von Dauer sein wird. „Wir können nicht vom Prinzip Hoffnung leben.
Aber wir haben Erfahrungen in der Hinterhand“, sagte der Vestenbergsgreuther Bürgermeister. Es habe in der Vergangenheit immer wieder ein Auf und Ab in der Kasse gegeben. Dabei erinnerte er an das Jahr 2003 mit einem enormen Gewerbesteuereinbruch und enorm hohen Schuldenstand.
„Es ist jetzt Haushaltsdisziplin gefordert“, sagte der scheidende Bürgermeister zwar, fügte aber hinzu: „Die Gemeinde ist attraktiv und diese Attraktivität müssen wir uns erhalten“. Das Haushaltspaket wurde ohne Diskussion und ohne Gegenstimmen verabschiedet.
Keine Kommentare
Um selbst einen Kommentar abgeben zu können, müssen Sie sich einloggen oder sich vorher registrieren.
0/1000 Zeichen