Rassistischer Gesang
Montags-Demo in Nürnberg: Polizei ermittelt nun wegen des Verdachts der Volksverhetzung
Jeden Montag wird in der Innenstadt demonstriert. Das „Team Menschenrechte Nürnberg“, zu dem auch rechtsextreme Teilnehmer zählen, ist auf den Straßen - und linke Gruppen protestieren. Die Polizei konnte am Montag, 5. Mai, verhindern, dass die Teilnehmer der unterschiedlichen politischen Lager aufeinandertrafen.
Zur Kundgebung „Für die Wahrung der Versammlungsfreiheit!“ kamen ab 18.30 Uhr rund 100 Teilnehmer auf dem Sebalder Platz zusammen. Zeitgleich formierten sich in Hör- und Sichtweite zwei Gegenproteste, an denen etwa 400 Personen teilnahmen. Die Polizei hatte die Versammlungsflächen durch Sperrgitter getrennt, um ein Aufeinandertreffen und etwaige körperliche Auseinandersetzungen unter den Teilnehmern der unterschiedlichen Kundgebungen zu verhindern.
Kurz nach 19 Uhr formierten sich laut Polizeipräsidium Mittelfranken die Teilnehmer vom Team Menschenrechte zu einem Demonstrationszug und bewegten sich entlang einer angemeldeten Wegstrecke durch die nördliche Altstadt. Mehrere Hundert Gegendemonstranten beteiligten sich auf einer alternativen Route ebenfalls an einem Aufzug und führten dabei im Bereich des Neutorgrabens sowie der Tetzelgasse Zwischenkundgebungen durch. An beiden Örtlichkeiten setzte die Polizei ebenfalls Sperrgitter ein, um die Versammlungen voneinander zu trennen.
Wie in den vorausgegangenen Wochen versuchten Gegendemonstranten auch diesmal, in den Bereich der Wegstrecke zu gelangen. Dabei mussten die Einsatzkräfte in einzelnen Fällen unmittelbaren Zwang anwenden.
Während des Aufzugs „Für die Wahrung der Versammlungsfreiheit!“ wurde der Gesang mit dem Text „Deutschland den Deutschen - Ausländer raus!“ angestimmt. Die Polizei dokumentierte die Situation und leitet Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung ein. Darüber hinaus registrierte die Polizei unter den Gegendemonstranten versammlungsrechtliche Verstöße („Vermummungsverbot“).
Die Demos endeten um 20.45 Uhr. Unter Leitung der Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte waren Kräfte der Bereitschaftspolizei, der Verkehrspolizei sowie der Kriminalpolizei im Einsatz.
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