Ampel-Aus
Bundestagswahl 2025: Wann finden die Neuwahlen in Deutschland statt?
Volontärin
Seit dem Zerwürfnis der Ampelkoalition reagiert in Deutschland aktuell eine Minderheitsregierung aus SPD und Bündnis90/Die Grünen. Alleine können sie mangels eigener Mehrheit im Bundestag keine Gesetze beschließen. Aus diesem Grund hat Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt, am 11. Dezember die Vertrauensfrage zu beantragen.
Wenn die Mehrheit der Abgeordneten bei der folgenden Abstimmung am 16. Dezember Scholz das Vertrauen verweigert, kann Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier innerhalb von 21 Tagen das Parlament auflösen - und wird dies aller Voraussicht nach auch tun. Außerdem setzt er einen Termin für Neuwahlen an.
Somit bereitet sich Deutschland auf Neuwahlen Anfang 2025 vor. Konkret sollen sie am Sonntag, 23. Februar 2025,sein. Neuwahlen müssen gemäß dem Bundeswahlgesetz binnen 60 Tagen nach Auflösung des Bundestages stattfinden.
Wahltermin für die Bundestagswahl 2025: Verkürzung der Fristen für die Neuwahlen 2025
Der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Maximilian Kall, erklärt: "Die Fristen können erst feststehen, wenn der Bundespräsident den Deutschen Bundestag nach einer Vertrauensfrage aufgelöst hat." Dennoch gilt der Termin am 23. Februar als sicher.
Um so schnell wie möglich eine Neuwahl zu organisieren, werden die Fristen für die Unterschriften, die jede Partei nachweisen muss, um antreten zu dürfen, verkürzt. Dieses Verfahren steht besonders bei kleineren Parteien in der Kritik. Für sie ist es schwieriger, die je nach Bundesland bis zu 2000 benötigten Unterschriften zu sammeln. Nur mit genügend Unterstützern werden kleinere Parteien zur Bundestagswahl zugelassen.