Ein Jahr vor der Landtagswahl

Alles spricht für Markus Söder - oder auch nicht

Matthias Oberth
Matthias Oberth

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28.10.2022, 07:29 Uhr
Roland Englisch, NN-Korrespondent in München, war zu Gast im Podcast "Horch amol".

© Grafik: Redaktionsservice Roland Englisch, NN-Korrespondent in München, war zu Gast im Podcast "Horch amol".

Beim Blick auf die Landtagswahl 2023 in Bayern darf man ruhigen Gewissens von gepflegter Langeweile sprechen. Bei den Umfragen pendelt die CSU zwischen 37 und 40 Prozent und der derzeitige Koalitionspartner, die Freien Wähler, kommt auf 9 bis 11 Prozent der Wählerstimmen. Eine stabile Mehrheit ist in Sicht, so sieht es auch Roland Englisch, Korrespondent der Nürnberger Nachrichten in München. Dennoch macht Englisch im Podcast "Horch amol" deutlich, dass für Markus Söder noch ein paar Fallstricke lauern, die das Ergebnis zu seinen Ungunsten verschieben könnten.

Die geringste Gefahr droht den Koalitionären dabei von der Opposition, so Englisch. Die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Florian von Brunn schafft es nicht aus ihrem Tief zu kommen und ist inzwischen von der Basis her "zu schwach", um zum großen Sprung anzusetzen. Die FDP würde am liebsten mit der CSU zusammen regieren, muss aber erst einmal erneut in den Landtag kommen. Die Grünen wiederum hat Söder inzwischen zu seinem Hauptgegner erkoren, nachdem er einige Zeit mit einer schwarz-grünen Koalition kokettiert hatte.

Alles in Butter?

"Seit die Grünen im Bund mitregieren, macht Söder Frontalopposition gegen sie", erläutert Englisch den Stimmungswechsel des bayerischen Ministerpräsidenten. Zudem habe er sich mit Hubert Aiwanger, der "noch populistischer agiert als Söder", inzwischen arrangiert. Alles demnach in Butter für die CSU und die Freien Wähler?

Roland Englisch bleibt da vorsichtig. Bislang laufe alles nach Plan. Nicht zuletzt deshalb, da es Söder gelingt, mit einer "Schattendiskussion" über die Laufzeiten der Atomkraftwerke, vom eigenen Versagen beim Thema sichere Energieversorgung abzulenken. Während "der Norden im Strom regelrecht ersäuft", fehle es in Bayern an Trassen und an Windrädern, um den Strom weiterzuleiten oder selbst zu erzeugen. "Beides wurde von CSU und Freien Wählern verhindert", so Englisch.

Nachholbedarf vorhanden

Der NN-Korrespondent nennt neben der Energie zwei weitere Themen, die Söder Probleme bereiten könnten. Da wäre einmal die Wohnungspolitik, bei der außer Versprechungen, "nichts funktioniert hat", so Roland Englisch. Die Wohnungsnot habe sich aber in den vergangenen Jahren weiter verschärft. Bezahlbare Wohnungen sind in den Großstädten weiter Mangelware und da immer mehr Menschen ins Umland ausweichen, steigen dort die Mietpreise deutlich an.

Auch in der Bildungspolitik sieht Englisch immensen Nachholbedarf. Die Ankündigung, zukünftig allen Lehrern - egal für welchen Schultyp sie ausgebildet wurden - das gleiche Einstiegsgehalt zu zahlen, sei da nur bedingt hilfreich. Diese Maßnahme werde erst in einigen Jahren Erfolg zeigen und auch nur, wenn die Zahl der Lehramtsstudenten für die Mittelschule ansteigt. Die momentane Misere in der Schulpolitik werde damit nicht behoben, ist sich Englisch sicher.

Für den jahrzehntelangen Beobachter der politischen Landschaft ist klar, dass ein Regierungswechsel dennoch sehr unwahrscheinlich ist. Ein schwaches CSU-Ergebnis könnte lediglich Markus Söder in seiner Funktion als Ministerpräsident gefährlich werden. Bleibt seine Partei im bei der Landtagswahl deutlich unter 37 Prozent, dann dürfte der Ruf nach einem Wechsel an der Spitze lauter werden.
Mit Ilse Aigner stünde dann eine Person im Fokus, die einerseits den Frauenbonus mitbringt und zudem aus Oberbayern stammt, wo die Christsozialen traditionsgemäß ihren stärksten Rückhalt haben. Die "gepflegte Langeweile" könne so schnell in einen turbulenten Herbst umschlagen.

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