Bedeutender Europatag in Amberg Sulzbach: Ismail Ertug diskutiert EU-Herausforderungen

Kastl - Am Wochenende feierte die Europaunion des Stadt- und Landkreises Amberg-Sulzbach ihren Europatag auf der Kastler Klosterburg. Dabei hielt der ehemalige Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Ismail Ertug, ein Referat zum Thema „Europa am Scheideweg“.

Hermann Kucharski, Kreisvorsitzender der Europa-Union Amberg Stadt und Land, erinnerte an das Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 1945 und an die Präsentation des französischen Außenministers Robert Schumann am 9. Mai 1950, die die europäische Einigung vor 75 Jahren in Gang setzte. Dies wird alljährlich am 9. Mai als Europatag von der Europa-Union gefeiert. Denn die Einigung hat uns nicht nur einen langjährigen Frieden, sondern auch Wohlstand, Freiheit und Stärkung unserer demokratischen Rechte gebracht. Das Bläserquartett der Trachtenkapelle Hohenburg umrahmte die Feierstunde musikalisch.

Ismail Ertug. sagte, die EU stehe vor historischen Weichenstellungen, erklärte er. Mit einem Rechtsruck im Parlament, dem Ukraine-Krieg und der Regierung der USA mit den wirtschaftlichen Sanktionen stellte er die Frage, ob die EU noch handlungsfähig ist - oder sich am Scheideweg befindet.

Bei den Europawahlen 2024 wurden die Rechtspopulisten und rechte Konservative zu einer starken Macht im Parlament der EU, die die Klima- und Migrationsgesetze blockieren. Deshalb wurde auch die Kommisionspräsidentin Ursula von der Leyen denkbar knapp wiedergewählt. Trotzdem ist die EU der größte Wirtschaftsraum vor China und den USA in der Welt.

Die aktuellen Krisen in der EU sind der Ukraine-Krieg, für den die EU bis jetzt 80 Milliarden Euro bereitgestellt hat, die gestiegenen Verteidigungsausgaben der EU-Länder und natürlich auch die Russlandsanktionen, die von der Türkei oder Kasachstan regelmäßig unterlaufen werden. Dazu kommt das Migrationsabkommen, das im Februar 2025 beschlossen, aber bis jetzt nicht umgesetzt wurde, sowie die transatlantischen Spannungen mit Zöllen, gekündigtem Klimaschutzabkommen und auch den aggressiven Tönen aus den USA.

Ertug: Europa ist langsamer, aber nicht handlungsunfähig

Wie sieht Europa in der Zukunft aus? Nach Ertugs Schilderungen ist es gekennzeichnet durch neue Mitglieder, eine europäische Armee, verstärkte Klimaziele und ein Europa der zwei Geschwindigkeiten: dem Kerneuropa und den Skeptiker-Ländern wie Ungarn und Slowakei.

Europa, so Ertug, ist langsamer und zerstrittener geworden - aber nicht handlungsunfähig.

Er nannte auch die Risiken: Wenn die Wirtschaft stagniert, könnte der Populismus weiter wachsen und damit die Demokratien beschädigt werden. Beispiele: Ungarn, Türkei, Russland, Serbien. Wie verhalten wir uns bei Konflikten in der Welt - wie verhalten sich China-Taiwan, Israel-Iran, Pakistan-Indien?