Stadtratssitzung im Mai
Umgestaltung der Stadtmitte in Parsberg: Kosten liegen im Plan, Arbeiten wurden vergeben
Bei der Stadtratssitzung in Parsberg hat Bürgermeister Josef Bauer erklärt, dass die Umgestaltung der Stadtmitte im Zeit- und Kostenplan läuft. Es wurde der Auftrag für die Landschaftsbau- und Natursteinarbeiten zum Angebotspreis von 387.670 Euro an die Firma Artinger aus Niedertraubling vergeben. Die Vergabe umfasst den Abbruch und die Entsorgung der bestehenden Straßenbeläge, der gepflasterten Fußgängerbereiche und der Grünfläche sowie den Neubau eines Wasser- und Staudenbandes, die Herstellung des Fundaments für das Kunstwerk, die Erd- und Natursteinarbeiten für die terrassierten Gärten, die Herstellung der Sitzbank vor dem NKD, der Bauminsel vor der Stadtapotheke und die Sitzmauer neben der Zufahrt zur Marktstraße 6a. Die Pflanzarbeiten werden gesondert ausgeschrieben.
Neue Stellplatzverordnung
Durch die Baurechtsnovelle 2025 werden die Pflicht zur Errichtung von Stellplätzen sowie die Spielplatzpflicht den Kommunen übertragen. Es besteht keine Verpflichtung mehr eine Spielplatzsatzung zu erlassen, bestehende Stellplatzsatzungen treten mit Ablauf des 30. Septembers außer Kraft. Der Stadtrat Parsberg hat darauf reagiert und eine neue Stellplatzverordnung erlassen. Die wesentlichsten Neuerungen sind: Die Stellplatzanzahl richtet sich nach der Garagen- und Stellplatzverordnung Bayern und wird nicht mehr nach Wohnungsgrößen festgelegt.
Ab zwei Wohneinheiten kann ein PKW-Stellplatz als Fahrradstellplatz für mindestens sechs Fahrräder verwendet werden. Neben der Herstellung auf dem Baugrundstück ist künftig auch ein naheliegendes Grundstück unter gewissen Voraussetzung zur Erfüllung der Stellplatzpflicht geeignet. Ob eine Stellplatzablöse in Betracht kommt, liegt in der Entscheidungskompetenz des Bau- und Umweltausschusses. Die Ablösehöhe wird je Stellplatz auf 10.000 Euro einheitlich festgelegt.
Ersatzlos gestrichen wurde die bestehende Satzung über Kinderspielplätze. Dagegen war Stadtrat Josef Hierl. Er vertrat den Standpunkt, dass auch künftig sichergestellt werden müsse, dass bei Wohnanlagen ein Spielplatz anzugliedern ist.
Baufreigabe wohl ab August 2026
Im neuen Baugebiet Hackenhofen IV sollen zwischen 23. Juni 2025 und Ende Mai 2026 die Erschließungsarbeiten über die Bühne gehen. Die Grundstücksverkäufe sollen noch in diesem Jahr erfolgen. Der Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße von der Zufahrt zur Firma Martin bis zur Einmündung in das neue Baugebiet soll bis Herbst diesen Jahres geplant und zur Förderung eingereicht sein. Die Baudurchführung ist im Frühjahr 2026 vorgesehen. Eine Baufreigabe für die Einfamilienhäuser kann voraussichtlich ab August 2026 erfolgen.
Der Auftrag für die Erschließungsarbeiten wurde an die Firma Pusch-Bau‚ Kinding, zum Angebotspreis von 2.618.737 Euro erteilt. Der Ausbau der GV-Straße von der Zufahrt Firma Martin bis zur Einmündung in das neue Baugebiet soll bis Herbst diesen Jahres geplant und zur Förderung eingereicht sein. Die Baudurchführung ist im Frühjahr 2026 vorgesehen. Eine Baufreigabe für die Einfamilienhäuser kann voraussichtlich ab August 2026 erfolgen.
Umrüstung der Straßenbeleuchtung
Parsberg investiert heuer rund 210.000 Euro in die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED. Der Auftrag ging an das Bayernwerk. Es werden 578 Leuchtstellen mit Kompaktleuchtstoffmitteln umgerüstet, weitere 113 Leuchten wird ein LED-Satz eingebaut und elf Kofferleuchten werden durch Pilzleuchten ersetzt. Allgemein wird mit der Umrüstung eine Energieeinsparung von rund 52.144 Kilowattstunden pro Jahr gerechnet. Ein Großteil der Brennstellen wird förderfähig sein. Die Verwaltung wurde beauftragt die Förderanträge zu stellen.
Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband hat die Gebühren für die Bestattungseinrichtungen neu berechnet. Ausschlaggebend dafür war, dass innerhalb der letzten drei Jahre eine Unterdeckung von 100.000 Euro entstanden ist. Deswegen wurde bei der Stadtratssitzung eine neue Friedhofsgebührensatzung erlassen. Diese ist auf der Homepage der Stadt einsehbar.
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