Freizeitpark-Ausschuss musste Versäumnisse aus früheren Jahren aufarbeiten

Pegnitz - Der Freizeitpark-Werkausschuss musste Versäumnisse aus der früheren Legislaturperiode aufarbeiten und hatte des verspätete Jahresrechnungen aus den Jahren 2015 bis 2017 auf dem Tisch.

Im Sitzungssaal des alten Rathauses tagte zunächst der Werkausschuss Freizeitpark/Windpark und anschließend der Verwaltungsrat dieses Dienstleistungsunternehmens der Kommune. Bürgermeister Wolfgang Nierhoff (PEG) bezeichnete die zu fassenden Beschlüsse im öffentlichen Sitzungsteil als „Pro-Forma-Angelegenheit.“ Den Räten lagen wieder einmal Jahresrechnungen aus der Vergangenheit auf dem Tisch.

Empfehlung an den Stadtrat

Im Werkausschuss ging es darum, Empfehlungsbeschlüsse für den Stadtrat zu fassen, der dann die Entlastung der Jahresabschlüsse für die Jahre 2015 bis 2017 erteilen soll. Versäumnisse aus der Vergangenheit noch unter Nierhoffs Vorgänger Uwe Raab hätten dazu geführt, dass für diese Jahre die Jahresabschlüsse von Freizeitpark und Windpark durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) erst Anfang diesen Jahres geprüft wurden und der Prüfungsbericht den Stadträten daher erst in der Juli-Sitzung vorgestellt werden konnte.

"Draufzahlgeschäft"

Im Jahr 2015 schrieb der Eigenbetrieb „Freizeitpark/Windpark“ einen Verlust von rund zwei Millionen Euro, 2016 dann einen von rund 2,3 Millionen Euro und 2017 einen von weiteren rund 1,9 Millionen Euro. Hauptsächlich ausschlaggebend für das millionenschwere „Draufzahlgeschäft“ ist das CabrioSol. Die Bilanzsummen für diese drei Jahre lagen zwischen rund 49 Millionen Euro und 46 Millionen Euro. Die Verluste werden über die allgemeine Rücklage der Stadt ausgeglichen, heißt es in der Sitzungsvorlage.

Elvira Looshorn (FW) erklärte, dass sie nicht zustimme, weil sie dem alten Vorstand keine Entlastung erteilen werde. „Ich konnte es nicht nachvollziehen, denke aber schon das es passt“, so Looshorn, die auch bemängelte, dass an der Sitzungsladung die Sitzungsvorlagen nicht mit verschickt wurden.

"Heilung des Ganzen"

Dem entgegnete der Rathauschef, dass es aktuell nicht um eine Entlastung des Vorstands gehe, sondern lediglich ein Empfehlungsbeschluss zu fassen sei. Außerdem habe ein Steuerberater die Zahlen erstellt. Walter Kurz (PEG) verwies darauf, dass die Stadträte die Sitzungsunterlagen dazu schon einmal erhalten hätten. „So was wird nicht wieder passieren, dass jahrelang nichts gemacht wurde. Wir können auch nichts dafür und müssen es nun ausbaden“, erklärte Kurz.

Wie Nierhoff sagte, gehe es nun um die „Heilung des Ganzen.“ Looshorn und ihre Fraktionskollegin Heike Lindner-Fiedler verweigerten dennoch ihre Zustimmung zum Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat. Ebenso wie bei der nachfolgenden Sitzung des Verwaltungsrats des Dienstleitungsunternehmens, bei dem für die gleichen Jahre keine Verluste entstanden sind. Hierzu gab es keine weitere Diskussion.

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