Breite Allianz im Bundestag

Kampf für Franken-Sachsen-Magistrale: "Da dürfen nicht ein paar Brücken und Tunnel im Wege stehen"

9.2.2024, 11:55 Uhr
Das Bild zeigt die Bundestagsabgeordneten aus Oberfranken, Mittelfranken und  Sachsen, die sich parteiübergreifend und gemeinsam für die Franken-Sachsen-Magistrale einsetzen wollen.

© privat Das Bild zeigt die Bundestagsabgeordneten aus Oberfranken, Mittelfranken und Sachsen, die sich parteiübergreifend und gemeinsam für die Franken-Sachsen-Magistrale einsetzen wollen.

Im Deutschen Bundestag trafen sich parteiübergreifend zwölf Bundestagsabgeordnete von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu einem Dialog über die Sachsen-Franken-Magistrale. Darunter waren auch die oberfränkischen MdBs Lisa Badum (Bündnis 90/Die Grünen), Jonas Geissler (CSU), Thomas Hacker (FDP), Silke Launert (CSU) und Jörg Nürnberger (SPD) sowie weitere Abgeordnete aus Mittelfranken und Sachsen.

Anlass waren die seit Juli 2022 eingestellten Planungen der Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale aufgrund von angeblich nicht gegebener Wirtschaftlichkeit des Projekts, heißt es in Mitteilungen von Jörg Nürnberger und Thomas Hacker.

Bereits Ende September 2023 hatte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags auf Initiative von Metin Hakverdi (SPD), Paula Piechotta (Bündnis 90/Die Grünen) und Frank Schäffler (FDP) das Bundesministerium für Digitales und Verkehr aufgefordert, das Nutzen-Kosten-Verhältnis für die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale im Bereich der Ausbaustrecke Nürnberg - Marktredwitz - Hof - Landesgrenze/Cheb (Tschechien) neu zu berechnen.

Gründung eines Parlamentskreises

Um diesen Schwung aufzugreifen und das Projekt weiter politisch zu unterstützen, berieten sich die Parlamentarier nach inhaltlichen Impulsen von Günter Finzel (Stadt Bayreuth) und Hagen Brosig (Stadt Plauen) über die weiteren Möglichkeiten der politischen Unterstützung. Die Abgeordneten einigten sich unter anderem auf die Gründung eines Parlamentskreises im Deutschen Bundestag, um weitere Gespräche und Austauschmöglichkeiten mit verschiedenen Beteiligten umzusetzen.

Der parteiübergreifende Austausch im Deutschen Bundestag zeige nicht nur, welche weitreichende Relevanz die Franken-Sachsen-Magistrale habe, sondern verdeutliche vor allem auch die Entschlossenheit der Bundestagsabgeordneten, dieses wichtige Projekt voranzubringen.

„Für die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale sprechen lauter gewichtige Gründe volks- und betriebswirtschaftlicher Art. Aber eben auch die Vorteile für das Zusammenwachsen in Europa, was nicht zuletzt in Zeiten von Krieg und Krisen auch einen militärstrategischen Aspekt hat. Da dürfen am Ende nicht ein paar Brücken und Tunnel im Wege stehen“, wird der Bundestagsabgeordnete Jörg Nürnberger, der sich über die breite parteiübergreifende Allianz freut, in der Mitteilung zitiert.

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