Knappe Zeit
Vorgezogene Bundestagswahl: Wie sicher klappt Briefwahl in Schwabach und in Roth?
Die Zeit ist denkbar knapp: Am Sonntag, 23. Februar 2025, wird in ganz Deutschland der Bundestag neu gewählt. Seit Ende Januar werden dazu die Wahlbenachrichtigungen in Schwabach und im Landkreis Roth versandt. Doch wer dann über den dort abgedruckten QR-Code Briefwahlunterlagen beantragt, muss sich nochmal gedulden: Erst ab dem 10. Februar werden die Kommunen diese verschicken. Für die Wahl und die postalische Rücksendung haben Wählerinnen und Wähler daher nur wenige Tage.
Das hat organisatorische Gründe: "Die Briefwahlunterlagen werden zusammen mit den Stimmzetteln versandt. Daher müssen die Gemeinden mit selbigem warten, bis die Stimmzettel gedruckt und den Gemeinden ausgeliefert wurden", erläutert die Pressesprecherin des Rother Landratsamts, Petra Schoplocher. Der Druck aber könne erst nach Ende der Einreichungs- und Beschwerdefrist (Ende Januar/Anfang Februar) der Bewerber in Auftrag gegeben werden. Weil viele Fristen wegen der vorgezogenen Bundestagswahl verkürzt wurden, werden die Stimmzettel den Gemeinden erst später als üblich zur Verfügung stehen.
Knappe Fristen für Briefwahl bei Bundestagswahl 2025
Nichtsdestotrotz gelte aber: "Die Briefwahl muss so rechtzeitig zur Post gegeben werden, dass diese bis spätestens Sonntag 18 Uhr bei der Gemeinde ist", betont Schoplocher. Auf ihrer Webseite rät die Stadt Roth daher, den Wahlbrief spätestens am Donnerstag, 20. Februar, zur Post zu bringen.
In manchen Städten wie im benachbarten Nürnberg rät das Wahlamt aufgrund der knappen Fristen offiziell von der Briefwahl ab. Der Schwabacher Wahlamtsleiter Stefan Öllinger teilt diese Bedenken aber nicht: "Wer seine Briefwahlunterlagen nach Empfang der Wahlbenachrichtigung sofort beantragt und nach Erhalt zügig wieder an das Wahlamt sendet, muss sich keine Sorgen machen."
Grundsätzlich werden die roten Wahlbriefe von der Post mit Vorzug bearbeitet. Wer aber dennoch etwas Puffer gewinnen will, kann den Postweg ganz vermeiden. Briefwahlunterlagen können von Montag bis Freitag vor Ort im Wahlamt oder im Rathaus abgeholt werden, je nach Öffnungszeiten der jeweiligen Gemeinde. Wer will, kann dort auch direkt wählen und den Umschlag einwerfen.
Schwabach und Roth geben Tipps für Briefwähler
Auch wenn die Briefwahlunterlagen zu Hause liegen und die Zeit für einen Versand mit der Post zu knapp wird, gibt es noch eine Möglichkeit um an der Wahl teilzunehmen, ergänzt Schwabachs Stadtrechtsrat Knut Engelbrecht: "Bis um 18 Uhr am Wahltag können die Briefwahlumschläge noch in den großen Briefkasten am Verwaltungsgebäude Nördliche Ringstraße 2 a-c eingeworfen werden. Sie werden dann sicher gewertet." Der Briefkasten befindet sich am Eingang Sablaiser Platz.
Auch Roth und Hilpoltstein nehmen über den jeweiligen Hausbriefkasten der Stadt am Wahlsonntag bis 18 Uhr Wahlbriefe an.
Wenn die Briefwahlunterlagen gar nicht angekommen oder zu Hause verloren gegangen sind, sollten sich Bürger möglichst rasch persönlich beim Wahlamt ihrer Gemeinde melden. Ersatz kann in Schwabach noch bis Samstag, 22. Februar, um 12 Uhr ausgestellt werden, in Roth und Hilpoltstein bis zum Freitag, 21. Februar, um 15 Uhr.
Wichtig ist: Sobald ein Wahlberechtigter Briefwahl beantragt hat, kann er oder sie nur noch unter Vorlage des mit den Unterlagen verschickten Wahlscheins wählen. Auch wer spontan doch ins Wahllokal gehen möchte, muss diesen dort vorzeigen.
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