Infrastruktur
Umfrage der Woche: Wie stehen Sie zum Ausbau des Frankenschnellwegs?
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Die Entscheidung ist gefallen: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Klage gegen die Pläne für den Ausbau des Frankenschnellwegs abgewiesen. Der Bund Naturschutz und ein Anwohner hatten den Planfeststellungsbeschluss angefochten, der den Ausbau des Abschnitts An den Rampen samt Lärmschutzwand und Tunnel genehmigt.
Damit ist Nürnberg dem Ausbau zwar ein gutes Stück näher - aber dennoch herrscht in Kreisen der Stadtspitze kein ausgelassener Trubel. Denn die Verfahren rund um den Ausbau ziehen sich bereits über ein Jahrzehnt und die zu erwartenden Kosten sind in die Höhe geschnellt. Ob der Freistaat Bayern das Projekt weiterhin mit 80 Prozent fördert, ist unklar.
Ausbau-Gegner haben noch eine Chance
Die Möglichkeit einer Revision haben die drei Richterinnen am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof ausgeschlossen - aber das könnten die Kläger noch anfechten. Dafür müssten sie "die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache" oder einen Verfahrensmangel nachweisen. Sollte ihnen das gelingen, könnte das VGH-Urteil zunächst nicht in Kraft treten.
Was sagen Sie zum geplanten Ausbau des Frankenschnellwegs? Ist die Umsetzung überfällig oder ist der Ausbau nicht mehr zeitgemäß? Stimmen Sie ab oder schreiben Sie uns Ihre Meinung via Kommentarfunktion!
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