Agradiesel und Kfz-Steuer

Bauernproteste: Große Demo am Volksfestplatz in Nürnberg

Kerstin Freiberger

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4.1.2024, 13:15 Uhr
In mehreren Städten in der Region - wie hier in Gunzenhausen - haben Landwirte bereits demonstriert. Die große Protestwoche startet in der zweiten Woche des Jahres 2024. 

© Nicole Wrodarczyk, NN In mehreren Städten in der Region - wie hier in Gunzenhausen - haben Landwirte bereits demonstriert. Die große Protestwoche startet in der zweiten Woche des Jahres 2024. 

Die Streichungspläne der Bundesregierung bei Agrardiesel und der Kfz-Steuerbefreiung treiben die Bäuerinnen und Bauern mächtig um. Am Montag, 8. Januar, startet darum deutschlandweit eine Aktionswoche. In Bayern wird zum Auftakt am 8. Januar eine Demo mit Kundgebung in München stattfinden. Dann geht es weiter am 10. Januar in Augsburg sowie am 12. Januar in Nürnberg.

Die Veranstaltung wird dort ab 11 Uhr am Volksfestplatz starten und soll rund zwei Stunden dauern. Die Landwirte werden mit ihren Traktoren von mehreren Sammelpunkten aus zur Demo fahren. "Mit der Polizei haben wir sieben Anfahrtswege besprochen", sagt Jochen Loy, der Geschäftsführer des Nürnberger Bauernverbandes. Erwartet werden laut Bauernverband 5000 bis 10.000 Besucher mit 3000 bis 5000 Fahrzeugen.

Auch die Unterstützung für Maßnahmen zum Tierwohl fällt geringer aus

Grund der Proteste sind die Pläne der Ampel-Regierung, die die Rückerstattung der Energiesteuer beim Agrardiesel und die Kfz-Steuerbefreiung streichen will. Der Bauernverband will das nicht hinnehmen: "Bereits im vergangenen Jahr hatte die Bundesregierung einige belastende Hiobsbotschaften für die Bauernfamilien: Statt zum Beispiel das Tierwohl ausreichend mit vier Milliarden Euro jährlich zu unterstützen, stellt die Bundesregierung nur eine Milliarde dafür bereit", heißt es in einer Pressemeldung. "Weiteres Beispiel: Die Bezuschussung der landwirtschaftlichen Unfallversicherung wurde massiv gekürzt, was zu höheren Beiträgen führt."

Die von den Ampel-Parteien der Bundesregierung angekündigten Kürzungen würden für die deutschen Landwirte eine Belastung von rund einer Milliarde Euro pro Jahr bedeuten. „Zu viel ist zu viel. Jetzt ist Schluss“, bekräftigen erneut der bayerische Bauernpräsident Günther Felßner und der deutsche Bauernpräsident Joachim Rukwied. Sie haben bereits weitere Proteste angekündigt. Bayernweit sind laut Bauernverband zwischen 8. und 15. Januar über 100 angemeldete Veranstaltungen geplant.

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