"Große Irritation":
Autohaus-Umzug: Schwabacher Stadtspitze weist FW-Kritik zurück
1.6.2021, 06:00 Uhr
Als einen "Schlag ins Kontor“ hatten die Freien Wähler Schwabach die Nachricht über den geplanten Umzug der Firma Mercedes Rieger von Schwabach in den Kammersteiner Ortsteil Haag bezeichnet und der Stadtspitze heftige Vorwürfe gemacht. OB Peter Reiß und Wirtschaftsreferent Sascha Spahic weisen die ebenso deutlich zurück, bieten aber auch ein Gespräch an.
An die Öffentlichkeit kamen die Pläne in der jüngsten Sitzung des Kammersteiner Gemeinderats, der in Haag direkt an der Autobahn eine neue Gewerbefläche ausweisen will. Im Gespräch mit dem Tagblatt hatte Co-Geschäftsführer Markus Rieger erklärt, in Schwabach keinen geeigneten Standort für die geplante Erweiterung gefunden zu haben. Die Freien Wähler kritisierten deshalb, die Stadtspitze habe diesen wichtigen Autohändler "einfach ziehen lassen".
Die Stadtspitze reagiert darauf so: "Mit großer Irritation haben das Rathaus und das Wirtschaftsreferat der Stadt Schwabach die jüngste Pressemitteilung der Fraktion der Freien Wähler aufgenommen. Dort wird von Seiten der Fraktion behauptet, die Stadtspitze hätte eine Entscheidung über eine Gewerbeansiedlung über die Köpfe des Stadtrats hinweg getroffen", heißt es in einer Pressemitteilung.
Reiß: "Schon früh informiert"
"Dies entspricht jedoch nicht den Tatsachen", so Oberbürgermeister Peter Reiß (SPD) in einer Reaktion. „Eine gewisse Überraschung über die Pressemitteilung der Freien Wähler kann ich nicht verbergen. Das Wirtschaftsreferat hatte die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen schon vor Monaten zu einem sehr frühen Zeitpunkt über die Suche des betreffenden Autohauses informiert. Dabei war auch der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler anwesend." Gemeint ist Bruno Humpenöder.
Weiter schreibt Reiß in der Presseerklärung: "So wurde damals besprochen, dass städtische Flächen, die die vom Autohaus aufgerufenen Kriterien erfüllen, nicht zur Verfügung stehen, die Wirtschaftsförderung aber aktiv bei der Suche nach einer privaten Fläche unterstützt.“
Spahic: "Keine geeignete Fläche"
"Über den Verkauf privater Flächen können weder die Stadtspitze noch der Stadtrat entscheiden", ergänzt der städtische Wirtschaftsreferent Sascha Spahic. „Zudem gab es keine städtische Fläche, über die die Stadtspitze oder der Stadtrat in einer Sitzung hätten entscheiden können. Deshalb konnte das Gremium auch nicht damit befasst werden. Die Wirtschaftsförderung will Betriebe in Schwabach halten und unterstützt deshalb bei jeder Flächenanfrage“, so Spahic.
„Dabei kann allerdings nicht für jede Anfrage unmittelbar ein Grundstück in städtischem Eigentum gefunden werden. Wir versuchen in solchen Fällen, an private Flächeneigentümer zu vermitteln und beraten auch, was auf entsprechenden Flächen baurechtlich möglich ist.“ Aber eine Einigung über einen Verkauf und die Konditionen, zum Beispiel über den Kaufpreis, liege ausschließlich in den Händen von Flächeneigentümer und Unternehmen.
Bebauungsplan schließt Autohandel aus
Das von den Freien Wählern benannte Grundstück am Kreisverkehr komme leider nicht in Betracht: "Zum einen ist dies überwiegend nicht in städtischer Hand, sondern in Privatbesitz", erklärt Sascha Spahic. "Zum anderen existiert für ein Teilstück dieser Fläche bereits ein Bebauungsplan. In diesem sind Einzelhandelsbetriebe, damit auch Autohandel, grundsätzlich ausgeschlossen.
Zugelassen werden können nur Verkaufsstellen, die vor Ort produzierte Waren im Sortiment haben – und das auf maximal fünf Prozent der Fläche." Das sei das Ergebnis eines intensiven Abwägungsprozesses über das Gewerbegebiet gewesen.
Reiß lädt Freie Wähler ein
„Da es den Schwabacher Stadtrat auszeichnet, dass alle Kräfte fraktionsübergreifend an der Sache arbeiten, ist mir wichtig, dass hier keine Missverständnisse entstehen. Ich will deshalb gerne die Fraktion der Freien Wähler einladen, sich mit mir über dort bestehende Ideen für geschickte Flächennutzungen für Unternehmen auszutauschen“, so der Oberbürgermeister.
„Die geäußerten Behauptungen sind zwar nicht zutreffend – gleichwohl nehme ich das dahinter liegende Anliegen ernst, den Wirtschaftsstandort Schwabach zu stärken. Wir brauchen weiterhin die Diskussion, wie wir mit künftigen Betriebserweiterungen im Stadtgebiet angesichts knapper Flächen umgehen wollen“, so Oberbürgermeister Peter Reiß. „Ich habe daher dieses Grundsatzthema auf die Tagesordnung des nächsten Wirtschaftsausschusses setzen lassen.“
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