Bundesweite Demonstrationen

Leserumfrage der Woche: Werden die Bürgerproteste den Erfolg der AfD eindämmen?

Beate Laurenti

Redakteurin bei NN.de

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25.1.2024, 14:39 Uhr
Klares Signal: In ganz Deutschland gehen Hunderttausende gegen Rechtsextremismus auf die Straße, wie hier in Nürnberg.

© Stefan Hippel Klares Signal: In ganz Deutschland gehen Hunderttausende gegen Rechtsextremismus auf die Straße, wie hier in Nürnberg.

Erst am vergangenen Samstag haben mehr als 15.000 Menschen in Nürnberg am Willy-Brandt-Platz gegen Rechtsextremismus und das Erstarken der AfD protestiert. Auch in Erlangen sind mehrere Tausend Menschen gegen die Politik dieser Partei auf die Straße gegangen. So wie in der Metropolregion sieht es in diesen Tagen in ganz Deutschland aus. In München musste am Wochenende sogar eine Demonstration wegen des großen Andrangs abgebrochen werden.

Hintergrund der bundesweiten Proteste ist eine Veröffentlichung des Recherchezentrums "Correctiv": Bei einem bislang öffentlich nicht bekannten Treffen haben im November einflussreiche AfD-Politiker mit dem bekannten Rechtsextremisten Martin Sellner und privaten Unterstützern über einen Masterplan beraten: Sie wollen Millionen von Menschen aus Deutschland vertreiben. Zugegen soll auch mindestens ein CDU-Mitglied gewesen sein.

Seither wollen Menschen in ganz Deutschland ein klares Zeichen gegen rechts setzen - manche die Partei wegen ihres verfassungswidrigen Handelns sogar verbieten lassen.

Viele Spitzenpolitiker und Spitzenpolitikerinnen stellten sich in den vergangenen Tagen hinter die Demonstrierenden. Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) wertete die Kundgebungen etwa als "ermutigendes Zeichen für die Demokratie". Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hob hervor, dass die Proteste "die Stärke in unserem Land" seien. Und auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder betonte: "Wenn Demokraten zusammenhalten, haben Extremisten keine Chance."

Gleichzeitig warnen Politiker wie Friedrich Merz (CDU) davor, die AfD eine "Nazi-Partei" zu nennen. "Natürlich gibt es da richtige Nationalsozialisten. Aber deswegen sind die Wählerinnen und Wähler dieser Partei nicht alles Nazis", sagte Merz. Wichtig sei es, die Probleme im Land zu lösen, dann werde der Zuspruch für die Rechtspartei wieder kleiner.

Jüngst bezweifelte auch die Vorsitzende der Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht" die Wirkung der Massendemonstrationen: "Die AfD ist nicht deshalb so stark, weil es plötzlich so viele Wähler mit rechtsradikaler Gesinnung gibt", sagte Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur. "Die AfD ist so stark, weil die Politik in Berlin so katastrophal ist."

Fakt ist jedenfalls, dass die AfD laut einer bundesweiten Wahlumfrage aktuell die zweitbeliebteste Partei in Deutschland ist.

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