Stadtgespräch

Impfgegner - Erlangen hat die Situation (noch) im Griff

Markus Hörath
Markus Hörath

Erlanger Nachrichten

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10.1.2022, 10:30 Uhr
Erst jüngst versammelten sich rund 100 Menschen auf dem Rathausplatz in Erlangen, um gegen die Coronavorschriften zu demonstrieren.

 

Erst jüngst versammelten sich rund 100 Menschen auf dem Rathausplatz in Erlangen, um gegen die Coronavorschriften zu demonstrieren.   © Klaus-Dieter Schreiter, NN

Herr Ternes, die Stadt München hat Demos gegen die Corona-Politik verboten, wenn sie nicht vorher angemeldet werden, was bei solchen „Veranstaltungen“ eigentlich nie der Fall ist. Auch für Erlangen ein gangbarer Weg?

Zunächst einmal ist hervorzuheben, dass die Versammlungsfreiheit grundgesetzlich geschützt ist. Gleichzeitig ist es gesetzlich vorgeschrieben, dass eine Versammlung unter freiem Himmel spätestens 48 Stunden vor ihrer Bekanntgabe bei der Ordnungsbehörde angezeigt werden muss. Dabei sollen Ort und Grund der Versammlung genannt werden aber auch die Zahl der Teilnehmenden, die man erwartet. Außerdem ist eine Versammlungsleitung zu benennen. Dies soll den Sicherheitsbehörden die Möglichkeit geben, Konflikte und Gefahren im Vorfeld zu erkennen und gegebenenfalls erforderliche Beschränkungen zu erlassen. Hierbei geht es um die Sicherheit der Bevölkerung einschließlich der Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer. In Erlangen sollten seit Weihnachten drei sogenannte Spaziergänge stattfinden, zu denen anonym über die sozialen Medien aufgerufen wurde und die nicht angemeldet waren.

Thomas Ternes.

 

Thomas Ternes.   © Harald Sippel, NN

In allen drei Fällen wurden die Versammlungen deshalb durch die Stadt Erlangen durch eine sogenannte Allgemeinverfügung auf einen festen Ort beschränkt und Aufzüge verboten.

Die Erfahrungen anderer Städte wie Mannheim, München oder Schweinfurt zeigen, dass die Proteste zunehmend aggressiver und gewaltbereiter verlaufen. Muss Erlangen da nicht alles auch präventiv unternehmen, dass es hier zu keinen ähnlichen Gewaltausbrüchen kommt?

In den vergangenen Wochen gab es auch in Erlangen vermehrt Demonstrationen gegen die Corona-Politik. In allen Fällen kam es aber bislang nie zu solchen Gewaltausbrüchen wie in anderen Städten. Die Sicherheitsbehörden beobachten die Szene genau und reagieren präventiv mit entsprechenden Versammlungsbescheiden beziehungsweise Allgemeinverfügungen. Zudem zeigt die Polizei große Präsenz und begleitet die Proteste vor Ort, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.

Wie arbeiten hiesige Ordnungsbehörde und Polizei zusammen? Gibt es einen Informationsaustausch?

Die Polizei und die Ordnungsbehörde in Erlangen stehen aufgrund des derzeitigen Demonstrationsgeschehens in ständigem Austausch. Durch diese gute und enge Zusammenarbeit ist es bisher gelungen, dass die Situation bei allen Corona-Demonstrationen gut kontrollierbar blieb.

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