Bundesrat stimmt zu

Leichterer Bafög-Zugang bei bundesweiten Notlagen

7.10.2022, 11:11 Uhr
Wer kein Bafög erhält, geht neben dem Studium meist einer bezahlten Tätigkeit nach. Bei Notlagen auf dem Arbeitsmarkt soll Studierenden der Zugang zum Bafög nun erleichtert werden.

© Sebastian Gollnow/dpa Wer kein Bafög erhält, geht neben dem Studium meist einer bezahlten Tätigkeit nach. Bei Notlagen auf dem Arbeitsmarkt soll Studierenden der Zugang zum Bafög nun erleichtert werden.

Studierende und Schüler sollen in künftigen Krisen finanziell besser abgesichert sein, wenn ihnen Nebenjobs wegbrechen. Nun stimmte der Bundesrat abschließend einem Gesetz für einen sogenannten Notfallmechanismus zu.

Damit wird die Regierung ermächtigt, in einer bundesweiten Notlage, "die den Arbeitsmarkt für ausbildungsbegleitende Nebentätigkeiten in erheblichem Ausmaß beeinträchtigt", per Verordnung das Bafög auch für Studierende und Schüler zu öffnen, die es sonst nicht bekommen würden. Allerdings muss dem Gesetz zufolge eine solche bundesweite Notlage vom Bundestag vorher durch Beschluss festgestellt worden sein. Hintergrund sind die Erfahrungen aus der Corona-Krise. Studentenjobs waren weggebrochen und Betroffene gerieten in finanzielle Schwierigkeiten.

Hintergrund sind die Erfahrungen aus der Corona-Krise. Studentenjobs waren weggebrochen und Betroffene gerieten in finanzielle Notlagen. Die damalige Bundesregierung hatte zwar eine sogenannte Überbrückungshilfe auf den Weg gebracht. Die kam aber nach Ansicht von Studierendenvertretern viel zu spät.