Trotz Erfolg von Autokraten
Hurra, sie leben noch: Demokratien sind häufig widerstandsfähiger als erwartet
Berlin-Korrespondent der NN
In Argentinien wurde ein Mann zum Präsidenten gewählt, der im Wahlkampf mit einer Kettensäge auftrat, um seinen Bruch mit allem Gewohnten zu symbolisieren. In den USA hat ein Mann beste Chancen, der ankündigte, er wolle nach der Wiederwahl "Diktator für einen Tag" sein.
Türkei und Brasilien: Es gibt auch gute Nachrichten
Das sind alles düstere Aussichten. Haben Demokratien ihre besten Zeiten hinter sich, wie es immer wieder heißt? Gehört die Zukunft den sogenannten illiberalen Demokratien, also einer Mischung aus Volksherrschaft und autoritären Elementen?
Nicht unbedingt. Viele der schlechten Nachrichten kann man mit guten Nachrichten aufwiegen. Auch das ist ein Teil der Wahrheit. In Brasilien wurde der rechtsextreme Präsident Jair Bolsonaro vom Volk abgewählt, der befürchtete Militärputsch zu seinen Gunsten blieb aus. In Polen führt Donald Tusk seine Regierung zurück zu europäischen Werten. Und ganz aktuell muss der seit zehn Jahren regierende türkische Präsident erleben, dass sich das Volk von ihm ab- und zur Opposition hinwendet.
Im Schlüsselland des Westens, den USA, drohen jedoch düstere Zeiten, wenn der Mann, der seine Niederlage 2020 stets bestritt, tatsächlich die Wahl 2024 gewinnen sollte. Alles deutet darauf hin, dass er erneut einen Angriff auf die Institutionen starten würde.
Es ist also alles andere als einfach mit der Demokratie. Ist man sich ihrer ziemlich sicher und lebt man vielleicht schon seit Jahrzehnten mit ihr, kann sie binnen kürzester Zeit lebensgefährlich bedroht sein. Scheint sie vollends verloren zu gehen, reicht unter Umständen ein Wahltag, möglicherweise die letzte Gelegenheit, um alles zum Guten zu wenden.
Was heißt das für unser eigenes Land? Erstens: Es sollte allen bewusst sein, dass Populisten bei jeder sich bietenden Gelegenheit an den Wurzeln der Demokratie zu sägen beginnen. Wann immer sie können, bedrohen sie Justiz und Medien in ihrer Unabhängigkeit. Wer das nicht will, der muss in den Verteidigungsmodus wechseln.
Immerhin: Wir werden uns des Wertes der Demokratie wieder bewusst
Zweitens: Es sollte aber auch niemand in Panik verfallen, wenn Populisten in einzelnen Wahlen sehr gute Ergebnisse erzielen. Das muss nicht so bleiben, das ist wieder umkehrbar. Allerdings bedarf es großer Anstrengungen. In der Türkei zum Beispiel ist es trotz der vernichtenden Ergebnisse für Präsident Erdogan bei den Kommunalwahlen längst nicht ausgemacht, dass er auch landesweit am Ende ist.
Die Bedrohung der Demokratie hat durchaus ein Gutes: Wir werden uns ihres Wertes wieder bewusst. Heute denken wohl nur noch die Dümmsten, unsere einmal erreichten Sicherheiten würden für alle Zeiten gelten. Der Mehrheit wird zunehmend klar, dass Zuschauen nicht ausreicht. Millionen von Menschen haben das bei den den vielen Demos gegen Rechts bewiesen.
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