Ergebnisse der Beratungen

Scholz nach Corona-Gipfel: Kontaktbeschränkungen werden beibehalten

24.1.2022, 20:10 Uhr
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) präsentiert ein Plakat für die neue Impfkampagne während der Pressekonferenz.

© Hannibal Hanschke, dpa Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) präsentiert ein Plakat für die neue Impfkampagne während der Pressekonferenz.

Noch sei unklar, wie sich die Pandemie weiter entwickeln werde. Man werde bei Bedarf die notwendigen Entscheidungen treffen. "Jetzt aber gilt erst mal: Kurs halten!" Auch die Kontaktbeschränkungen werden erst einmal beibehalten.

Bund und Länder beschlossen, weitergehende Schritte zur Infektionskontrolle zu vereinbaren, falls eine Überlastung des Gesundheitssystems droht. Zugleich vereinbarten sie, Öffnungsperspektiven für jenen Moment zu entwickeln, an dem eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden kann.

Berlins Regierungschef Franziska Giffey (SPD) betonte, die Bund-Länder-Runde sei sich einig gewesen, "dass eine Lockerung der Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt mit den entsprechenden Infektionszahlen nicht das Mittel der Wahl ist". Es sei aber auch keine weitere Verschärfung angezeigt.

PCR-Tests werden eingeschränkt

Aufgrund der vielen Neuinfektionen sind die Test-Kapazitäten überstrapaziert. PCR-Tests wird daher weiterhin nur für vulnerable Gruppen und für Beschäftigte, die diese Gruppen betreuen und behandeln, geben. Dazu gehören ältere Menschen oder Personen, die im Hinblick auf eine Covid-Infektion als Risikogruppe gelten sowie Beschäftigte in Kliniken, Praxen, Pflegeheimen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung. Außerdem sollen PCR-Tests für Hochrisikopatientinnen und -patienten eingesetzt werden, um eine frühzeitige Behandlung zu ermöglichen.

Vorerst keine Rückkehr von Zuschauern in Stadien

Eine verstärkte Rückkehr von Zuschauern zu Spielen der Fußball-Bundesliga und anderen deutschen Profiligen wird es wegen der steigenden Zahl an Corona-Infektionen vorerst nicht geben. Bei ihren Beratungen mit dem Bund beschlossen die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder am Montag, dass die Chefs der Staats- und Senatskanzleien bis zum 9. Februar zumindest eine einheitliche Regelung für überregionale Großveranstaltungen vereinbaren sollen.

Neue Impf-Kampagne geplant

Zur Erhöhung der Impfquote in Deutschland will die Bundesregierung laut Scholz noch stärker als bisher für den Impfschutz gegen das Coronavirus werben. Mit großer Anstrengung habe die Bundesregierung eine neue Kampagne zum Impfen und Boostern aufgelegt, erklärte der Kanzler. Neben Plakaten mit der Motto-Aufschrift "Impfen hilft" solle es nun auch verstärkt Aufrufe im Radio und auch auf Social-Media-Plattformen geben.

Ziel sei es, in den nächsten Tagen und Wochen möglichst viele Menschen von der Impfung zu überzeugen - vor allem von der Erstimpfung und von der dritten Auffrischungsimpfung. Hier habe nach den 30 Millionen Impfungen, die Deutschland bis Ende Dezember erreicht habe, "das Tempo nachgelassen", sagte Scholz. "Es gilt: Impfen hilft. Selbst die erste Impfung hilft vor schwierigen Verläufen." In Deutschland seien nun knapp über 75 Prozent der Bevölkerung erstgeimpft. "Das muss viel mehr sein. Und da sind wir auch schlechter, als das verzeichnet werden kann in anderen Ländern."

Live: Die MPK am 24. Januar 2022