Windkraft in Westmittelfranken: Die ÖDP bezieht Stellung

Heidenheim - Zwischen der ÖDP und den Grünen kracht es in Markt Berolzheim. Das wurde bei der Monatssitzung des ÖDP-Kreisvorstandes mehr als offensichtlich.

Die kürzlich veröffentlichte Änderung des Regionalplans Westmittelfrankens in Sachen Windkraft war ein wichtiger Punkt auf der Agenda der jüngsten Monatssitzung des ÖDP-Kreisvorstandes. Die Ökodemokraten stehen den Planungen grundsätzlich positiv gegenüber.

"Der Ausbau der Windkraft ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung", so ein Pressetext der Ökodemokraten. "Wir sind uns bewusst, dass Windkraft im Landkreis – insbesondere auf dem Hahnenkamm und auf dem Jura – noch deutlich sichtbarer werden wird. Wir stehen dazu", so die klare Ansage.

Vor Kurzem wurde die Änderung des Regionalplans Westmittelfranken in Sachen Windkraft veröffentlicht. Darüber sprach nun der Kreisvorstand der ÖDP bei seiner jüngsten Monatssitzung. © Jens Büttner/dpa

Zustimmend zur Kenntnis genommen wurde auch die aktuelle Genehmigung von zwei neuen Windrädern am Ostrand der ehemaligen Kaserne in Heidenheim durch das Landratsamt. Damit komme das ein Jahrzehnt lang angestrebte Vorhaben doch noch zu einem erfolgreichen Ende.

ÖDP kritisiert Vorgehen des Gemeinderates

Kritik in Sachen Windkraft die ÖDP übt dagegen an den diesbezüglichen Vorkommnissen in Markt Berolzheim. "Unter Führung einer kleinen Clique der Grünen wird dort nicht nur die Windkraft mit absurden Aussagen bekämpft, sondern zudem noch die Demokratie mit Füßen getreten sowie Andersdenkende mit schäbigsten Methoden niedergemacht", so die geharnischte Kritik an den Zuständen in der Altmühltal-Gemeinde.

Die ÖDP kritisiert, dass der Gemeinderat von Markt Berolzheim im Frühjahr zum zweiten Mal ein Bürgerbegehren, welches den Bau eines Windrades zum Ziel hat, für rechtlich unzulässig erklärt habe. Dies sei eine klare Rechtsbeugung, zusammengefasst "nichts anderes als eine demokratische Bankrotterklärung". Anstatt einen Bürgerentscheid zuzulassen und damit auch die Situation zu befrieden, herrsche offensichtlich Angst vor der Bürgermeinung.

Mobbing beim Containerfest beklagt

Viele Jahre lang habe sich Markt Berolzheim unter dem Slogan "Leben und leben lassen" zu einer vermeintlichen "Oase der Liberalität" hochstilisiert. Nun zeige sich, dass die wirklich herrschende Geisteshaltung eine andere sei. Diese folge dem Motto "wer nicht spurt, wird niedergemacht und niedergebrüllt". Die Vorgänge beim sogenannten Containerfest – dort sei Mobbing der widerwärtigsten Art und Weise gelaufen – seien unwürdig gewesen. Es sei unglaubwürdig, dass angeblich niemand wisse, wer der Veranstalter war.

Aussagen hinsichtlich des Ehepaares Lettenmeier wie "die zwei müssen eliminiert werden" erinnerten an finsterste Zeiten in diesem Land, so die ÖDP weiter. "Hätte die AfD solche Aussagen getätigt, die Markt Berolzheimer Führungshierarchie hätte sich vor Empörung überschlagen. Ihr eigenes Verhalten im aktuellen Fall ist jedoch kein Jota besser."
Der ÖDP-Kreisvorstand fordert abschließend den Grünen-Kreisverband auf, seine Parteifreunde in Markt Berolzheim zur Ordnung zu rufen und an demokratische und vor allem menschliche Mindeststandards zu erinnern.

Sie wollen keine News und Storys aus Ihrem Ort verpassen? Dann empfehlen wir Ihnen die Push-Funktion unserer App „NN News“. Hier können Sie Ihre Stadt oder Ihren Landkreis als Ihr Lieblingsthema auswählen. Die App „NN News“ können Sie über folgende Links downloaden:
NN News im App Store von Apple
NN News im Google Play Store

Zur Startseite