Investitionen im Gemeindegebiet
Wie viel kann Treuchtlingen sich leisten?
18.11.2021, 05:50 Uhr
Vor zwei Wochen hatten die Mitglieder entsprechende Unterlagen samt Finanzplanung für das Jahr 2022 bis 2025 sowie den Investitionsplan für das Jahr 2022 bekommen. Seither wurde fraktionsintern über die Unterlagen beraten.
36 Millionen Euro Schulden
Heute Abend sind nun detailliertere Wortmeldungen und Diskussionen über die Haushaltsplanung für das kommende Jahr zu erwarten. Hier dürfte auch wieder die zunehmende Verschuldung der Stadt Treuchtlingen problematisiert werden. Zum 31. Dezember des vergangenen Jahres war der Kernhaushalt (ohne Eigenbetriebe) mit 25,6 Millionen Euro verschuldet, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1980 Euro pro Einwohner im Gemeindegebiet entspricht.
Wegbrechende Gewerbesteuereinnahmen wurden im Jahr 2020, dem ersten Haushaltsjahr im Zeichen der Corona-Pandemie, glücklicherweise durch Ausgleichszahlungen von Bund und Ländern ausgeglichen. Nichtsdestotrotz musste die Stadt Darlehen aufnehmen, um Investitionen finanzieren zu können: Bewilligt wurden Neuschulden in Höhe von knapp neun Millionen Euro.
Ob die volle Summe nun tatsächlich als Kredit aufgenommen werden muss, wird sich erst nach Abschluss der Jahresrechnung 2021 zeigen, wie Stadtkämmerer Dominik Wenzel betonte. Für das laufende Jahr 2021 werden voraussichtlich im Dezember vier Millionen Euro als Kredit aufgenommen. Zuzüglich des Restbetrages würde der Schuldenstand dann auf insgesamt 36 Millionen Euro anwachsen.
Die für 2020 bewilligten Ausgleichszahlungen werden indessen im kommenden Haushaltsjahr 2022 auf den Finanzausgleich angerechnet: Dann sinken die Schlüsselzuweisungen und es ist eine höhere Kreisumlage eingeplant.
Wie viel Gewerbesteuer?
Einem Blick in die Glaskugel gleicht die Frage, wie hoch im kommenden Jahr wohl die Gewerbesteuereinnahmen ausfallen mögen. 2021 wurden im Haushalt lediglich zaghafte 2,5 Millionen Euro an Einnahmen über die Gewerbesteuer angesetzt. Dieser Wert wird allerdings Ende des Jahres deutlich überschritten und landet wohl bei circa sechs Millionen Euro.
Insgesamt steigt der Überschuss aus der allgemeinen Finanzwirtschaft, auch aufgrund von erhöhten Schlüsselzuweisungen, verminderter Kreisumlage und einem leichten Plus bei der Einkommens- und Umsatzsteuer gegenüber den Erwartungen.
Der Überschuss beträgt laut dem aktuellen Erstentwurf des Haushaltsplanes zum Jahresende circa 13 Millionen Euro (im Plan: 9,5 Millionen Euro).
Für das Jahr 2022 werden derzeit vorsichtige 3,5 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen angesetzt.
Zur Verfügung stehen laut dem Entwurf 27,8 Millionen Euro für den Verwaltungshaushalt. Im Vermögenshaushalt stehen insgesamt 13,3 Millionen Euro für das Jahr 2022 zur Verfügung (für das Jahr 2021 waren es 15,5 Millionen).
Investitionen sinken
Der Vermögenshaushalt für das Jahr 2022 umfasst laut Stadtkämmerer Dominik Wenzel 13,3 Millionen Euro. Im Investitionsplan sind hieraus 8,6 Millionen Euro für Investitionen eingeplant. Dies bedeutet, dass die Investitionen im Vergleich zum Vorjahr (10,3 Millionen Euro) sinken werden, was aber auch mit der gleichzeitigen Umsetzung zahlreicher Bau- und Infrakstruktur-Projekte zusammenhängt (etwa dem Neubau der Senefelder-Schule und dem Trennsystem für Auernheim). Der Kreditbedarf wird im Investitionsplan mit 7,5 Millionen Euro für das Jahr 2022 beziffert.
Investitionen im Bereich der Verwaltung dienen 2022 vor allem dem Ausbau der digitalen Infrastruktur. Im Bereich der Feuerwehren entfallen weitere 200 000 Euro Restkosten auf den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Treuchtlingen. Zurückgestellt werden soll die Anschaffung eines Notstromaggregates.
Im schulischen Bereich schlägt vor allem der Neubau der Senefelder-Schule zu Buche. Angesetzt sind hier Kosten in Höhe von 1,5 Millionen Euro. Für die Erweiterung des Kindergartens "Regenbogen" um eine Gruppe werden 200 000 Euro fällig.
Im Bereich des Straßenbaus stehen die Sanierung der Uhlengasse (teilweise gefördert) und die Erschließung des Gundelsheimer Baugebiets "Kohlerberg II" im Plan. Auch sind der Ausbau der Straße "Am Kirchberg" in Gundelsheim, diverse Brückenplanungen und -neubauten sowie Planungskosten für die Sanierung der Rappenbergstraße. Saniert werden soll diese 2023 und 2025, dazwischen soll die Patrichstraße saniert werden, da diese in einem schlechteren Zustand ist.
2022 soll außerdem die Treppe zum Faulturm der Treuchtlinger Kläranlage neu gemacht werden. Hinzu kommen Investitionen in das Treuchtlinger Kanalnetz und das Trennsystem von Auernheim.
Rückblick: Corona-Spritze: So teuer wird 2021 für Treuchtlingen
Investiert wird auch in die Sanierung der Umkleiden an der Bezirkssportanlage sowie in ein Klimaschutzkonzept für die Stadt Treuchtlingen. Letztere Ausgaben werden aber zu einem großen Teil gefördert.
Im Rahmen des Förderprogramms "Innenstädte beleben" werden im kommenden Jahr verschiedene Projekte angegangen (Bericht folgt). In den DSL-Ausbau sollen im kommenden Jahr 600 000 Euro investiert werden, wobei 400 000 Euro über den Höfebonus gefördert werden. Geplant ist auch die Baureifmachung des Anwesens in der Degersheimer Straße in Auernheim.
Angesetzt sind derzeit drei Millionen Euro als Kapitalverstärkungsmittel für das Thermalbad. Zur Tilgung von Krediten sind 1,7 Millionen Euro eingeplant.
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