Kfz-Zulassung
Kachelmann twittert Foto von Nazi-Kennzeichen: "Das darf man in Regensburg?"
18.10.2022, 09:04 Uhr
Jörg Kachelmann hat mit einem Tweet Regensburg aufgemischt. Am Sonntag twitterte er ein Bild eines weißen Range Rover mit dem Kennzeichen "R-HH-88" und fragte die Stadt Regensburg "Das darf man in Regensburg?"
"HH" steht in rechtsextremen Kreisen für "Heil Hitler", ebenso wie die Zahlenkombination "88". Die Fahrzeug-Zulassungsverordnung schreibt allerdings vor: Zeichen- und Zahlenkombinationen dürfen "nicht gegen die guten Sitten verstoßen". Ist das Kennzeichen "R HH 88" also nicht sittenwidrig?
Das darf man in @stadtregensburg? https://t.co/MfwqqSTrLt
— Jörg #Слава Україні! #Героям слава! (@Kachelmann) October 9, 2022
Die Stadt Regensburg hat am Donnerstag auf den Kachelmann-Tweet geantwortet: "Diese Kombination an Zahlen und Buchstaben an sich ist bei uns nicht buchbar. Andere Kürzel mit NS-Bezug sind gesperrt", twittert sie.
Hans Fichtl, Pressesprecher des zuständigen Landratsamtes Regensburg, erklärt: Dass das Kennzeichen 2013 vergeben wurde, war eine Ermessensentscheidung. "HH" seien schlichtweg die Initialen des Halters gewesen. Ob oder wie das Kennzeichen damals überprüft wurde, könne das Landratsamt heute aber nicht mehr nachvollziehen.
Im Jahr 2019 schaffte sich der Halter ein neues Fahrzeug an und bat im Zuge dessen um ein anderes Kennzeichen. Die unglückliche Kombination sei ihm damals nicht aufgefallen, allerdings sei er oft darauf angesprochen worden, erklärt Fichtl. Er hält den ehemaligen Besitzer des SUV nicht für rechtsradikal. Außerdem sagt Fichtl: "Seitdem wurde dieses Kennzeichen nicht mehr ausgegeben, und wird es aufgrund einer internen Sperrvermerks auch nicht mehr." Auch die Kombination R-AF sei gesperrt.
Grundsätzlich sei es dem Landratsamt durchaus möglich, zugeteilte Kennzeichen wieder einzuziehen, "wenn diese gegen die guten Sitten verstoßen".
Welche Nummernschilder in Bayern überhaupt erlaubt sind, erklärt das Bayerische Verkehrsministerium: Grundsätzlich liegt die Entscheidung darüber, ob ein Kennzeichen ausgegeben werden kann oder nicht, im Ermessen der Zulassungsbehörde. Allerdings hat das Bayerische Verkehrsministerium Empfehlungen herausgegeben: Erkennungszeichen mit eindeutig nationalsozialistischer Symbolik dürfen nicht ausgegeben werden, beispielsweise "HJ", "KZ", "NS", "SA" und "SS". Bei den Buchstabenkombinationen "AH" und "HH" sollte das Nummernschild nicht mit den Zahlen "18", "28" oder "88" kombiniert werden, "HH" sei aber nicht generell gesperrt.
Außerdem heißt es: "Da diese Anweisung erst vor einigen Jahren ergangen ist, könnten noch längere Zeit Fahrzeuge unterwegs sein, die entsprechende Kombinationen tragen." Denn Fahrer, deren Autos kritische Kennzeichen tragen, wurden nicht dazu aufgefordert, ihr Nummernschild zu wechseln.
Nürnberger Zulassungsbehörden müssen besonders gut aufpassen
Das Verkehrsministerium rät generell, die Zeichenkombinationen genau zu prüfen. Beispielsweise sollten die Nürnberger Zulassungsstellen bei Wünschen wie "N-SU" oder "N-PD" intervenieren.
Die rechtsextreme Szene wird immer kreativer, um mit Buchstaben- und Zahlenkombinationen Botschaften zu übermitteln. Das Bundesamt für politische Bildung (bpb) erklärt die wichtigsten Zahlencodes. Die würden sich meist an der Buchstabenreihenfolge im Alphabet orientieren. Der wohl bekannteste Code "88" steht für den achten Buchstaben im Alphabet, also für "HH", den verbotenen Gruß "Heil Hitler. Auch "18" (Adolf Hitler), "1919" (Schutzstaffel), "74" (Großdeutschland) und "28" (Blood&Honour, ein verbotenes, rechtsextremes Kollektiv), sind beliebte Codes.